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E-Scooter: Bundesrat gibt grünes Licht

Endlich ist es soweit und E-Scooter wurden auch vom Bundesrat genehmigt. Am 17.05 hat der Bundesrat abgestimmt und der Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge zugestimmt. Aber damit sind wir noch nicht am Ziel: nun ist wieder die Bundesregierung an der Reihe und muss die vom Bundesrat beschlossenen Änderungen noch umsetzen. Im Bundesgesetzesblatt wird dies dann verkündet.

Ninebot ES-N.2

Xiaomi M365

 

Folgende Sachen wurden nun vom Bundesrat beschlossen:

  • Die E-Scooter dürfen eine Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h im Straßenverkehr haben.
  • E-Scooter sind erst ab einem Alter von 14 Jahren erlaubt, ein Führerschein ist nicht notwendig, ebenso wie das Tragen eines Helmes
    • Zwischen 12 und 14 Jahren darf der E-Scooter maximal 12km/h fahren
  • Keine Fußwege oder Fußgängerzonen, vorgeschrieben ist die Nutzung des Radweges oder falls nicht vorhanden, auf der Straße
  • Neben zwei autarken Bremsen muss auch eine Beleuchtungsanlage am E-Scooter verbaut sein
  • Für den Betrieb braucht es eine Versicherungsplakette in Form eines Aufklebers
  • Hoverboards sind noch immer ausgeschlossen: es solle ein „Mindestniveau an Verkehrssicherheit“ geben, was bei Fahrzeugen ohne Lenk- und Haltestange nicht gegeben sei

Das ist allerdings noch nicht alles: nun muss die Bundesregierung die Änderungen noch umsetzen, das Gesetz ausarbeiten und die Verordnung verkünden. Wer sich den kompletten Beschluss des Bundesrates durchlesen möchte, findet das PDF hier: „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“.

Versicherungspreise

Um am Straßenverkehr teilnehmen braucht es eine Haftpflichtversicherung – Personen-, Sach- und Vermögensschäden sind abgesichert, nur der eigene E-Scooter im selbstverursachten Schadensfall nicht. Hier geht es ähnlich wie bei Rollerversicherungen und man zahlt jährlich, von März bis März (wie beim 50ccm² Roller auch), sowie muss sich jedes um einen neuen Versicherungsaufkleber bemühen.

Die DEVK Versicherung legt bereits konkrete Zahlen vor, allerdings nur für den aktuellen Zyklus.

  • Daher kostet es von Juni bis zum Februar 2020 ab 23 Jahren 38,40€
    • 9 Monate zu 4,26€ im Monat – 51,20€ im Jahr
  • 18 bis 22 Jährige zahlen von Juni bis Februar 60€
    • 9 Monate zu 6,66€ – 80€ im Jahr
  • Fahrer bis 17 Jahre zahlen 75,99€
    • 9 Monate zu 8,44€ – 101,32€ im Jahr

Wieder andere Versicherungsunternehmen verlangen weniger: die Württembergische will pro Jahr nur 29,90€ verlangen. Die Allianz hat zwar noch keine konkreten Zahlen, diese sollen sich aber an denen einer Moped Versicherung orientieren: ab 18 Jahren für 86€ und ab 25 für 54€ pro Jahr.

Wie immer gilt, dass die Preise im ersten Jahr noch viel höher sind, als im zweiten Jahr. Den Versicherungen fehlen die Grundlagen zur Berechnung sowie Schadensstatistiken und man muss entsprechend höher ansetzen.

Ab wann ist es endlich soweit?

Nein, der 17.Mai war nicht der Startschuss für die E-Scooter – das wäre nun auch wirklich zu flott gewesen 😉. Der Beschluss geht zwar schonmal in die richtige Richtung, trotzdem gilt noch immer, dass viel zu vieles unklar ist. Welche E-Scooter erhalten die Versicherungsplakette, braucht es eine ABE, kommen noch mehr Überraschungen auf uns zu? Insbesondere eine ABE müssten Hersteller dann selbst beantragen und auch das wird 2 Monate dauern, bis man dann endlich legal E-Scooter fahren kann. 

Wir gehen zwar davon aus, dass die beiden Weltmarktführer und Vorreiter Xiaomi M365 und Ninebot ES-1 / ES-2 auch hier fahren dürfen, raten aber dennoch vom Kauf eines E-Scooters ab, bis die Gesetzgebung eindeutig geregelt ist!

Quelle: Beschluss des Bundesrates, Wirtschaftswoche



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Alfons E. Wurmdoblerber88JoschboKarstenStephan Letzte Kommentartoren
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Karsten
Gast
Karsten

Wie sieht es denn aus, wenn mein 14jährige Sohn und ich als Vater fahren Natürlich getrennt. 😁
Müssen dann beide versichert sein oder beide getrennt mit 2 unterschiedlichen Aufkleber. 3 dann, wenn meine Frau auch noch fährt.
Vielleicht hat jemand noch die Info, ob es eine Familienversicherung gibt.

Joschbo
Admin
TeamStarMitglied
Joscha Becking

Es kann gut sein, dass es solche Familien-Versicherungen geben wird. Warte einfach noch ein bisschen ab, bis die ersten Versicherungen auf dem Markt sind. Ich denke, da werden auch Anbieter extra etwas für Familien und Paare konzipieren. Warum auch nicht?

Peter_Greddy
Mitglied
Peter Greddy

E-Scooter müssen versichert werden, E-Bikes nicht … diese komplexen Reglementierungen sind echt das letzte 🙁

Daniel Voigt
Gast
Daniel Voigt

Das liegt meines Wissens daran das ein E-Bike (Pedelec bis 25km/h) nur dann aktiv wird / unterstützt wenn auch getreten wird. Ein E-Scooter, wenn einmal angestupst, fährt einfach per Daumen-gas bis 20km/h. Das darf ein E-Bike nur bis 6 km/h.
Darf gerne korrigiert werden 😉

Stephan
Gast
Stephan

Ein E-Bike ist auch bei uns versicherungspflichtig. Nur Pedelecs nicht.

ber88
Mitglied
ber88

Genau andersrum wird es Wahr !!!

Alfons E. Wurmdobler
Gast
Alfons E. Wurmdobler

Ihr habt beide (fast) Recht, E-Bikes und S-Pedelec sind Versicherungskennzeichenpflichtig; klassische Pedelec mit Tretunterstützung bis 25 Km/h sind frei

ber88
Mitglied
ber88

Nach Deiner Leseart sollen also Fahrräder auch versichert werden.E-Bikes gelten als solche.
Die S-Pedelecs sind sehr wohl Versicherungspflichtig…