E-Scooter ab 2019 legal – nun später als geplant

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Update 04.12.19: E-Scooter kommen später als geplant

Es hat nie jemand behauptet, dass es in Deutschland einfach werden würde – die Zulassung von E-Scootern verzögert sich natürlich wiedermal. (Zur Tagsschau auf Meldung des Verkehrsministerium) Geplant war das neue Gesetz für Ende 2018 bzw. Anfang 2019, nun dürfte sich die Fahrerlaubnis für die „Last-Mile-Vehicle“ auf das erste oder zweite Quartal 2019 verzögern. Grund dafür ist eine Überarbeitung des Gesetzesentwurfes und Prüfung der Regulierung. So wolle man prüfen, ob Kritik an einer möglichen Überregulierung besteht und „im Rahmen eines Forschungsprojektes“, ob nicht auch andere Elektro-Fahrzeuge ohne Lenkstange für die Zulassung in Frage kämen. Nach jetzigem Stand wären E-Skateboards, Longboards, Hoverboards und Ninebots ausgeschlossen.

Xiaomi EUNI Scooter Outdoor 3 xiaomi scooter mijia 4

Die untenstehenden Anforderungen an die Personal Light Vehicles, gelten noch immer als eine Art Leitfaden – in einem Gesetz sind sie aber noch nicht verankert. Was bisher heiß diskutiert wird, sind diese Punkte:

  • Höchstgeschwindigkeit von 20km/h: auch wenn jedes Fahrrad schneller fährt, die E-Scooter sollen auf 20 Stundenkilometer begrenzt werden.
  • Radwege oder auf der Straße: die E-Scooter sollen von den Gehwegen verbannt werden und müssen daher den Radweg nutzen, falls vorhanden oder andernfalls auf der Straße fahren.
  • Elektrische Kleinstfahrzeuge als eigene Klasse + Versicherungspflicht + Führerschein: die Last-Mile-Vehicle sollen mit einer Versicherungsplakete ausgerüstet werden und das Mindestalter soll bei 15 Jahren liegen. Dies beinhaltet auch den Mofa-Führerschein.

Die Punkte kann man durchaus anfechten und als realitätsfern anprangern – an irgendwas muss das Gesetz aber festgemacht werden. Gerade auf der Straße haben die E-Scooter nichts zu suchen: ein Fahrrad ist größer und viel auffälliger, einen E-Scooter hingegen übersieht man schon schneller. Vom gesetzlichen Mindestabstand (1,5m zu Radfahrern) mal ganz abgesehen. Auch wird wohl kaum ein Schüler einen Mofa-Führerschein extra machen, um mit E-Scootern zu fahren. Der Trend entwickelt sich leider dahingehend, dass Jugendliche und junge Erwachsene erstmal keinen Führerschein machen – braucht es in der Stadt auch meist nicht. Gerade mit der Führerschein Pflicht schließt man eine große Gruppe an Nutzern aus und fokussiert sich nur auf die Autofahrer und Pendler, die doch nun bitte auf Bahn & E-Scooter umsteigen sollen.

Uber, Bird, Lime wappnen sich für den Start in Deutschland

Die Sharing Modelle für E-Scooter sind im Ausland sehr beliebt und erfolgreich. So findet man in großen Städten an jeder Ecke so einen modernen City-Roller und kann ihn ohne viel Aufwand per App nutzen und zahlen. Ist man zum Ziel gestromert, stellt man ihn einfach ab. So haben auch schon viele Städte in Deutschland, z.B. Hamburg und Bamberg, angekündigt mit den Sharing Anbietern zusammenzuarbeiten und die E-Scooter anzubieten.

In China werden Scooter schon fleißig und in riesigen Mengen bestellt. Wie die Gesetze in Deutschland nun ausfallen, wartet man nicht ab, wer als erstes seine Elektro-Tretroller anbieten kann, macht das Rennen.

So werden die verfügbaren Stückzahlen und Platzierung der E-Scooter darüber entscheiden, ob man auf einen Eigenen verzichten kann oder, wenn man ihn fest für die Letzte Meile eingeplant hat, doch einen benötigt.


Ab Anfang 2019 soll der Startschuss für Elektrokleinstfahrzeuge in Deutschland endlich fallen! Das Bundesverkehrsministerium hat nun endlich einen Plan vorgelegt, wie PLEV – Personal Light Electric Vehicles – auch auf deutschen Straßen unterwegs sein sollen. Diese neue Fahrzeugklasse wird neu geschaffen für die Last-Mile-Scooter: ähnlich wie Fahrräder, müssen sie den Radweg nutzen, falls einer vorhanden ist. Weiter besteht keine Helmpflicht, allerdings muss die Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h eingehalten werden; der Motor ist auf maximal 500 Watt beschränkt. Gekrönt wird die neue Fahrzeugklasse von einer Versicherungspflicht inklusive Versicherungskennzeichen.

xiaomi mijia electric scooter cover1 Ninebot ES1 No.9 Ninebot ES2 Testbericht E Scooter 8

Diese Informationen hat der Branchendienst für Elektromobilität „electrive.net“ vom Bundesverkehrsministerium auf Anfrage erhalten. Man kann allerdings auch nicht den Zusammenhang zum Diesel-Skandal und den Fahrverboten verleugnen. Als kompakte Mobilitätshilfen für die sogenannte „Letzte Meile“ könnten sie genau dort ansetzen, wo die Anderen versagen. Es wird aber weiterhin spannend bleiben, wie die Anforderungen für E-Scooter, E-Longboards, Ninbots und co. ausfallen – komplette Regulierung oder freier Wettbewerb? Außerdem sieht man am Beispiel USA, dass es nicht so einfach ist, wie man sich es vorstellt.

Anforderungen an die Personal Light Electric Vehicles

Wir schauen uns die Anforderungen, die bisher als Auskunft erteilt wurden, genauer an und vergleichen sie mit unserem letzten E-Scooter, dem Ninebote ES1 No.9 / ES2 und dem Xiaomi Mijia M365 Scooter.

  • Radwegbenutzungspflicht: die E-Scooter müssen auf jeden Fall den Radweg benutzen, falls einer vorhanden ist. Fahrräder zum Beispiel müssen den Radweg nur benutzen, wenn dies durch ein Schild gekennzeichnet ist.
  • Fahrdynamische Mindestanforderungen: ein Elektroleichtfahrzeug muss sicher im Straßenverkehr sein, muss funktionstüchtige Bremsen haben und steuerbar sein sowie gilt eine Beleuchtungsanlage als wahrscheinlich. Dieser Abschnitt bietet leider noch viel Raum für Interpretation.
  • Bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h: Die PLEVs dürfen mit maximal 20 Kilometern in der Stunde unterwegs sein und der Motor darf maximal 500 Watt leisten – Selbstbalancierende Fahrzeuge, wie der Ninebot oder Hoverboards, sind auf 1200 Watt beschränkt.
  • Versicherungspflicht inklusive Versicherungskennzeichen: die dient dazu, dass Schäden durch die Elektrokleistfahrzeuge verursacht wurde abgedeckt werden, aber auch dazu, dass der Besitzer eines solchen zugeordnet werden kann. Eine Versicherung für einen 50ccm³ Roller liegt im Jahr bei ungefähr 60€ – E-Scooter sollten deutlich darunter liegen, was man aber erst dann sehen wird.

Die Verordnung ist für den Jahreswechsel geplant, es kann sich aber auch gut bis Fühling 2019 noch hinziehen. Wie sieht es nun mit den Modellen aus China aus? Hat man eine Chance sie hier zulassen zu können? Sowohl der Xiaomi M365 E-Scooter als auch der Ninbot ES1 No.9 / ES2 erfüllen die Voraussetzungen teilweise: der Motor leistet 250 bzw. 300 Watt, eine Bremse ist bei beiden fest installiert und die „Fahrdynamischen Mindestanforderungen“ konnten wir im Test schon bestätigen. Nur kann man beide auf über 20 km/h beschleunigen: man kann diese zwar in der App beschränken, ob das dem Gesetzgeber / den Versicherungen ausreichen wird, sieht man erst mit dem offiziellen Gesetzesentwurf.

Werden sich E-Scooter bei uns durchsetzen?

An sich ja, denn man sieht schon in anderen Ländern, dass es funktioniert und auch angenommen wird. In Deutschland hängt es aber von weiteren Faktoren ab: wie geht es mit den Fahrverboten weiter, wie streng wird die neue Fahrzeugklasse, sind die Radwege in Großstädten nicht schon zu voll, kann ich meine Letzte-Meile-Elektromobilitätshilfe in den Öffentlichen Verkehrsmitteln mitnehmen?

In den USA sind die elektrischen Tretroller schon länger angekommen: dort stellen Anbieter wie „Bird“ und „Lime“ die E-Scooter bereit, man schließt sie mit der Smartphone-App auf und kann sie bequem nutzen. Abgerechnet wird dann auch über die App. Ähnlich wie bei uns Leihfahrräder verstopfen sie dort Gehwege, werden achtlos abgestellt und ziehen den Unmut der Bürger auf sich. In New York ersetzen sie die Taxen, was die Taxifahrer auf die Barrikaden treibt. Eine Regulierung der maximalen Anzahl an E-Scootern über eine Vergabeverfahren an die Start-Ups wäre eine Lösung.


Was meint ihr: ist Deutschland mal wieder viel zu spät dran oder kommt die Legalisierung der Elektrokleinstfahrzeuge gerade noch rechtzeitig? Oder werden die Auflagen das ganze Konzept bereits im Keim ersticken?

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Roman
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Erste Hindernis, ihr spart Spritkosten

VonLiechtenstein
Gast
VonLiechtenstein

Wenn dann muss der Gesetzesentwurf anders lauten als sich das im ersten „Versuch“ andeutete.
Insofern verbinde ich mit einer verzögerten Einführung eher Hoffnung als Ärger darüber, dass man mindestens noch Winter und Frühjahr bis zur Erlaubnis wird abwarten müssen.

In Bamberg scheint zumindest bisher großzügig über die Nutzung hinweggesehen zu werden. Mehrfach konnte ich beobachten, dass Roller dieser Art auf Fahrradwegen, nur farblich von der Straße getrennt, genutzt werden, ohne dass der Gesetzeshüter Anstalten gemacht hätte einzugreifen.
Nur darauf verlassen will ich mich nicht, dazu sind die möglichen Konsequenzen einfach zu einschneidend.

stefanSo
Mitglied
stefanSo

Das wird dann wohl ersteinmal doch nix.
Laut heutiger Meldung auf tagesschau.de, verschiebt sich die Einführung einer entspechenden Regelung.
Außerdem scheint diese Regelung (den wenigen Infos nach, die ich davon habe) eher unzutreffend für einen Scooter, wie einen der Ninebots, oder wie man sich eben einen normalen Roller mit E-Antrieb vorstellt. Versicherungspflicht mit Plakette ist ja nachvollziehbar. Beleuchtung an sich auch. Aber Blinker an einem Roller??
Mal sehen was das noch wird. Aber für den „Hausgebrauch“, also den kleinen E-Roller zum mal eben mitnehmen klingt mir das noch zu fern.

Hannes
Gast
Hannes

Den Vorrednern kann ich nur Zustimmen in ihren Analysen. Wird die besagte Gesetzesvorlage wie geplant umgesetzt, so bedeutet das absolute Unattraktivität für die im Gesetz behandelten Elektroscooter als tägliches Fortbewegungsmittel und Last-Mile-Vehicle.

Würde ein attraktives Gesetz zur Reglung von Elektrokleinstfahreugen (Gleichstellung mit einem Pedelec-Fahrrad würde reichen, meiner Meinung nach) beschlossen, könnten viele Menschen viel Zeit im Bereich Mobilität sparen. Insbesonder auch auf dem Arbeitsweg. Eine Entlastung des Verkehrs gerade zur Rush-hour wäre zu erwarten, da es dann für viele attraktiv wäre ÖPNV + Elektrokleinstfahrzeug zu nutzen, anstatt das Auto. Das führt zu geringeren CO2+NOX+Feinstaub Werten in insbesondere davon stark belasteten Gebieten und damit unter anderem zu weniger gesundheitlichen Schäden.
Hätten vielleicht sogar Diesel-Fahrverbote verhindert werden können, indem man Elektrokleinstfahrzeug gefördert hätte? Sicher nicht als alleinige Maßnahme. Doch es wäre ein deutlicher Schritt und besser als das Zeichen Grenzwerte anzuheben.

Politiker möchte ich von ganzem Herzen bitten, fortschrittliche und innovative Mobilität zu fördern und nicht zu verhindern, um auch im Bereich Mobilität umweltfreudlicher werden zu können.

Zitat aus einem Antrag, unteranderem der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Vorbildfunktion der Politik für Klimaschutz ernst nehmen – Für eine nachhaltige
Senkung verkehrsbedingter CO2-Emissionen des Deutschen Bundestages

„Gerade im reinen Stadtverkehr können kleinere Fahrzeugklassen sowie effizien-
tere (Bio-)Gas- und Hybridfahrzeuge verstärkt zum Einsatz kommen. Ein
Flottenversuch mit batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen wie dem Smart
Fortwo ed (electric drive) bieten sich insbesondere in der Fahrbereitschaft an, da
hier in der Regel nur kurze Distanzen mit einem Fahrgast und geringem Gepäck
zurückgelegt werden. Elektroscooter könnten von den Abgeordneten im Nah-
bereich ohne Chauffeur genutzt werden. Der elektrische Strom soll als Öko-
strom aus erneuerbaren Energien bezogen werden. Für längere Fahrten stehen
weiterhin Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren zur Verfügung.“

[Antrag Deutscher Bundestag, 23. 04. 2008, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/090/1609009.pdf%5D

Hannes
Gast
Hannes
Felix
Gast
Felix

Man kann nur hoffen, dass das Gesetz in Deutschland sich an dem in Österreich orientiert. Hier gelten für E-Scooter (bis 500Watt & 25 km/h) die gleichen Regeln wie für E-Bikes, sprich es gibt keine zusätzliche Versicherungspflicht oder Kennzeichenpflicht. Auch sind die Anbieter wie Lime und Bird mit Quoten belegt, wobei sich hier zeigen muss wie es langfristig klappt.

Tom Buchholz
Mitglied
Tom Buchholz

Dieses Gesetz macht solche Geräte kein bisschen attraktiv. Wer ist bereit, für einen kleinen Roller – der wohl weniger gefährlich ist als jedes Fahrrad – extra eine Versicherung abzuschließen? Und dann darf das Ding nicht mal in Bus und Bahn mitgenommen werden… So wird man gewiss keine Pendler zum Auto-Verzicht bewegen.
Wenn schon Versicherungspflicht, dann doch lieber ein S-Pedelec oder Motorroller mit bis zu 45km/h.

pLurchi
Gast
pLurchi

Wichtig ist, dass alles bis ins letzte Detail reguliert ist. Sonst weiß der Michel ja nicht, wie es zu nutzen ist.
Man ist also verpflichtet Radwege zu nutzen, aber ist dort schnell ein Hindernis, denn 20km/h sind doch arg knapp.
Natürlich muss es auch versichert sein und ein Kennzeichen haben, wie das auf dem Radweg fahrende Fahrrad… Ach ne, das hat ja kein Kennzeichen und es fährt trotzdem.
Naja, Zukunft kann halt probieren zu verbieten.

Licht und Bremse als Vorschrift macht aber Sinn um andere Verkehrsteilnehmer zu schützen.

Das mit den Öffis wird doch eh in jeder Stadt anders geregelt.