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Nokia vs. Oppo – Verkaufsverbot für Oppo und OnePlus in Deutschland

Update: Auf der Webseite von Realme sind die Smartphones des chinesischen Herstellers wieder erhältlich. Warum kurzzeitig sämtliche Modelle als nicht verfügbar gelistet waren, ist bisher nicht bekannt. Offiziell war Realme vom Verkaufsverbot, der die Konsequenz eines Patentstreits mit Nokia ist, nicht betroffen. Der Hersteller hatte aber zeitgleich mit Oppo und OnePlus sein Angebot in Deutschland unterbrochen. Oppo und OnePlus sind hingegen vom Verkaufsverbot betroffen und dürfen, Stand jetzt, keine Smartphones in Deutschland vertreiben. Mehr Informationen zum Patentstreit findet ihr im folgenden Artikel. 

Smartphones von Oppo, Realme und OnePlus sind bis auf Weiteres nicht mehr in Deutschland über die Online-Shops der jeweiligen Hersteller verfügbar. Ursache dafür ist ein Patentstreit zwischen Oppo und dem finnischen Konzern Nokia. Nun kam das Landgericht München I am 5. August zu dem Entschluss, dass Oppo zwei Patente von Nokia verletzt und verhängte ein Verkaufsverbot für den deutschen Markt.

Wie kam es dazu?

Smartphones wie z.B. das OnePlus 10 Pro sind vom Verkaufsverbot betroffen

Patente spielen bei elektronischen Geräten meist eine große Rolle. Nokia – wohlgemerkt nicht HMD Global, das Unternehmen, das Smartphones mit diesem Namen herstellt – besitzt davon einige, weshalb viele Smartphone-Hersteller Patentabkommen mit dem Konzern abschließen. Dank diesen dürfen sie dann im Gegenzug zu einer Lizenzgebühr die Technologie des jeweiligen Patents mitverwenden. Oppo ist ebenfalls einer dieser Lizenznehmer, nur sind die Verträge mit Nokia kürzlich ausgelaufen. Eine Erneuerung kam nicht zustande, da sich Oppo und Nokia auf keine Lizenzgebühr einigen können. Daraufhin ist Nokia dann rechtlich gegen den chinesischen Hersteller vorgegangen und hat vor den Gerichten sowohl in Mannheim und als auch in München einen Sieg erlangen können. Vom Verkaufsverbot betroffen sind bisher Modelle von Oppo, Realme und OnePlus. Die Marken sind Teil der BBK Group. Ob Vivo in Zukunft auch noch betroffen sein wird, ist bisher nicht bekannt.

Was geschieht jetzt?

Jetzt gilt es, abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird. Das Landgericht Düsseldorf hat das Verfahren vorerst ausgesetzt und wartet den Ausgang der Rechtsbestandsverfahren beim Bundespatentgericht ab. Das kann bis zu zwei Jahre dauern. Trotzdem wird das Verkaufsverbot zunächst bestehen bleiben, weshalb als Lösung für das Problem eigentlich nur eine Einigung zwischen Nokia und Oppo infrage kommt. Oppo hat uns auf Nachfrage zu dem Vorfall mitgeteilt:

„Als Inhaber vieler 5G-Patente respektiert OPPO den Wert des geistigen Eigentums bei Innovationen in besonders hohem Maß. Wir haben in der Vergangenheit Cross-Licensing-Vereinbarungen mit vielen führenden Unternehmen abgeschlossen und setzen uns für die Förderung eines gesunden Ökosystems für geistiges Eigentum ein. Am Tag nach dem Auslaufen des 4G-Vertrags zwischen OPPO und Nokia ist Nokia sofort vor Gericht gegangen. Zuvor haben sie eine unangemessen hohe Vertragsverlängerungsgebühr gefordert.

Unser langfristiges Engagement auf dem deutschen Markt bleibt unverändert und wir arbeiten proaktiv mit den relevanten Parteien zusammen, um die laufende Angelegenheit zu klären. Abgesehen davon, dass der Verkauf und die Vermarktung bestimmter Produkte über die offiziellen Kanäle von OPPO Deutschland ausgesetzt wurde, wird OPPO den Betrieb in Deutschland weiterführen. In der Zwischenzeit können die Nutzer weiterhin OPPO-Produkte nutzen, unseren Kundendienst in Anspruch nehmen und zukünftige Betriebssystem-Updates erhalten.“

Es bleibt zu hoffen, dass bald eine Einigung zustande kommt. OnePlus gab ein ähnliches Statement ab und Realme fühlt sich bislang nicht direkt betroffen.

Welche Auswirkung hat das Verkaufsverbot auf Smartphone-Besitzer?

Smartphones von Oppo, Realme und OnePlus können nicht mehr über die Hersteller selbst erworben werden. Auf den jeweiligen Webseiten wurde dementsprechend entweder der Shop komplett abgeschaltet (Oppo), Smartphones aus dem Shop genommen (OnePlus) oder die Geräte sind als nicht verfügbar aufgeführt (Realme). Reseller wie Amazon haben die Geräte aber selbstverständlich weiterhin im Angebot und sind nicht vom Verkaufsverbot betroffen. Wie lange der Vorrat reicht, bleibt abzuwarten.

Nutzer, die bereits ein Smartphone von Oppo und Co. besitzen, müssen sich aber keine Sorgen machen. Oppo wird laut eigener Aussage den Betrieb in Deutschland weiter aufrechterhalten und auch Service zu den eigenen Smartphones anbieten. Das gilt gleichermaßen für OnePlus und Realme. Dementsprechend wird es auch weiterhin Systemupdates geben und die Geräte lassen sich wie gewohnt weiter nutzen.

Quellen


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Scharvogel
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Philipp (@guest_91069)
5 Tage her

Gibt es denn einen aktuellen Stand? Ich will mir ein Realme kaufen. Auch wenn es offiziell ja nicht betroffen ist, mach ich mir schon Sorgen wegen den Updates usw. Wisst Ihr evtl. mehr?

Shorty
Gast
Shorty (@guest_90067)
1 Monat her

Alle Artikel im Realme Shop Europe im letzten Bestellschritt nur “notify me” , kein einziger Artikel geht mehr zu bestellen, auch kein Zubehör. Auf Facebook ist auch Ruhe bei Realme.

MIke
Gast
MIke (@guest_90053)
1 Monat her

@Chinahndys:

Falls es jemand noch nicht mitbekommen hat, Realme fährt sein EU-Engagement, nach dem faktischen “Ausschließen” von EU-Kunden aus dem eigenen Onlineshop, nun weiter runter und schließt seine stiefmütterlich-behandelte EU-Community.

Quelle:
Realme Community:
https://c.realme.com/eu/post-details/1559430941460938752

Mirko
Mitglied
Mitglied
Mirko (@mirko)
1 Monat her

Als Außenstehender sieht es so aus, als wenn ein ehemaliger und abgehalfterter Handyhersteller den aufstrebenden Firmen in China (Konkurrenten kann man ja nicht sagen…) eins vors Schienbein tritt. Vor allen Dingen die Aktion, gleich nach dem Auslaufen der Patente gerichtliche Beschlüsse zu erwirken, so dass es zum Verkaufsstopp kommen musste, hat schon einen schalen Beigeschmack. Natürlich geht es hier ums Geld. Worum sonst? Und wie Oppo schon andeutet, will Nokia unverschämt viel Geld. Ich hoffe, es gibt bald eine Einigung. Denn ein Reduzierung des Angebotes, lässt bei den anderen Herstellern evtl. die Preise steigen. Ich bin mir bei den EU-Lizenzen… Weiterlesen »

Shorty
Gast
Shorty (@guest_90012)
1 Monat her

Mögliche Zenarien:
Positiv: als EU Bürger kann der deutsche EU Bürger weiterhin die Geräte aus dem EU Ausland beziehen, denn die EU Lizenzen sind bezahlt. Selbst deutsche Internetplattformen könnten per Kaufvertrag der in einen EU Land geschlossen wird (außer Deutschland), weiterhin die Geräte anbieten.

Negativ: SIM-Karten Anbieter können nach Auslauf der eigenen 4G und 5G Lizenzverträge mit Oppo, Realme, Oneplus diese nicht erneuern. OTA Aktualisierungen könnten in Deutschland verzögert oder gar nicht mehr kommen, wenn diese 4G oder 5G Veränderungen und Neuerungen enthalten. Nokia könnte beim Zoll den Einzug der Geräte an der Grenze fordern.

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