Huawei und Oppo schließen globale Patentvereinbarung ab

Patentvereinbarungen spielen bei der Herstellung von Smartphones eine wichtige Rolle. Grund hierfür ist, dass viele verschiedene Hersteller im Besitz von Patenten sind, die unterschiedliche technische Aspekte wie beispielsweise 5G-Mobilfunk betreffen. Um eine gegenseitige Nutzung zu ermöglichen, schließen die Unternehmen Lizenzvereinbarungen ab, die in aller Regel auch Lizenzzahlungen an den jeweiligen Patentinhaber umfassen. Nicht selten kommt es im Rahmen dessen aber auch zu Konflikten, die meist in einem Rechtsstreit münden. Ein bekanntes Beispiel ist der anhaltende Patentstreit zwischen Nokia und Oppo (BBK) in Deutschland. Aufgrund dessen dürfen Oppo und OnePlus derzeit keine Smartphones in Deutschland vertreiben.

Smartphones wie das Oppo Find X5 sind derzeit vom Verkaufsverbot in Deutschland betroffen

Oppo hat jetzt aber eine globale Kreuzlizenzvereinbarung mit Huawei abgeschlossen. Damit gewähren sich Huawei und Oppo die gegenseitige Nutzung der eigenen Patente. Ob es sich hierbei auch um eine Reaktion auf den Fall mit Nokia handelt, kann nicht gesagt werden. Als Beispiele nennt Huawei auf der eigenen Webseite Patente, die 5G, WiFi und Audio/Video-Codecs betreffen. Die Vereinbarung könnte insbesondere für Oppo auf dem globalen Markt von Relevanz sein. Huawei hingegen ist aufgrund der bekannten US-Sanktionen auf dem globalen Markt nur eingeschränkt handlungsfähig.